Rechtsprechung
| BPatG, 19.07.2016 - 14 W (pat) 50/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Patentfähigkeit eines Patents mit der Bezeichnung "Abgasreinigungsanlage mit Stickoxid-Speicherkatalysator" unter dem Gesichtspunkt der technischen Neuheit gem. § 3 Abs. 1 PatG
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 17.07.2012 - X ZR 117/11
Polymerschaum
Auszug aus BPatG, 19.07.2016 - 14 W (pat) 50/12
Um den Sinngehalt eines Anspruchs zu ermitteln ist es nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs geboten, den Anspruch unter Heranziehung von Beschreibung und Zeichnungen aus der Sicht des Fachmanns auszulegen (vgl. BGH, GRUR 2012, 1124, Rdn. 27 - Polymerschaum). - BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 19.07.2016 - 14 W (pat) 50/12
Die übrigen Ansprüche gemäß Hilfsantrag teilen das Schicksal des Hauptanspruchs (vgl. BGH GRUR 1997, 120 - Elektrisches Speicherheizgerät; BGH GRUR 2007, 862 - Informationsübermittlungsverfahren II). - BGH, 12.05.2015 - X ZR 43/13
Rotorelemente - Patentnichtigkeitsverfahren betreffend ein Europäisches Patent: …
Auszug aus BPatG, 19.07.2016 - 14 W (pat) 50/12
Denn der Fachmann interpretiert die Merkmale und Begriffe eines Anspruchs stets so, wie dies angesichts der ihnen nach dem offenbarten Erfindungsgedanken zugedachten technischen Funktion angemessen ist, da er davon ausgeht, dass Beschreibung und Ansprüche nicht im Widerspruch zueinanderstehen, sondern aufeinander bezogene Teile eines sinnvollen Ganzen darstellen, mit dem ihm eine technische Lehre vermittelt wird (vgl. BGH GRUR 2015, 875, Rdn. 16 - Rotorelemente). - BGH, 27.06.2007 - X ZB 6/05
Informationsübermittlungsverfahren II
Auszug aus BPatG, 19.07.2016 - 14 W (pat) 50/12
Die übrigen Ansprüche gemäß Hilfsantrag teilen das Schicksal des Hauptanspruchs (vgl. BGH GRUR 1997, 120 - Elektrisches Speicherheizgerät; BGH GRUR 2007, 862 - Informationsübermittlungsverfahren II).